Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union

Dokumentation der Verfahrensschriftsätze

Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit Band 118

Christoph Degenhart, Hans-Detlef Horn, Dietrich Murswiek, Markus C. Kerber

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Beschreibung

Seit 2015 kauft die Europäische Zentralbank (EZB) neben anderen Vermögenswerten vor allem Staatsanleihen der Euroländer an und übernimmt sie auf Dauer in ihre Bilanz (Public Sector Purchase Programme - PSPP). Betreibt die EZB damit verbotene monetäre Staatsfinanzierung? Überschreitet sie ihre geldpolitischen Kompetenzen? Verursacht sie unkalkulierbare Haftungsrisiken für den deutschen Bundeshaushalt? Liegt darin insgesamt eine Verletzung der rechtlichen und demokratischen Ordnung der Europäischen Union? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 ist insofern von historischer Bedeutung. Indem es deutlich macht, dass die Unabhängigkeit der EZB keine „Ultra-vires -Akte“ rechtfertigt, markiert es – auch gegenüber dem Gerichtshof der Europäischen Union – die Grenzen, die dem europäischen Unionsrecht durch das Grundgesetz gezogen sind. Der Band versammelt die wesentlichen Verfahrensschriftsätze der vier Verfassungsbeschwerden, denen mit dem Urteil teilweise stattgegeben worden ist.

Produktdetails

Einband gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum 18.05.2021
Verlag Nomos
Seitenzahl 1289
Maße (L/B/H) 22,5/15,9/5,8 cm
Gewicht 1407 g
Auflage 1
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-8487-7019-9

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