Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV.

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

Problemaufriss – Gang der Untersuchung

B. Grundlagen der Arbeit

Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht – Aufgabe und Stellung des BVerfG – Vorlagepflicht der Fachgerichte

C. Vorlagepflicht des BVerfG

BVerfG als einzelstaatliches Gericht – BVerfG als letztinstanzliches Gericht – Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage – Bindung des BVerfG an Entscheidungen des EuGH

D. Vorlagepflichtige Konstellationen

Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsmaßstab – Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsmaßstab – Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsgegenstand – Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsgegenstand (Zustimmungsgesetz zum Unionsvertrag, Umsetzungsgesetz zu einer Richtlinie, Nichtumsetzung einer Richtlinie, Nichtausführung von unmittelbar wirkendem Unionsrecht, Nichtausfertigung eines Umsetzungsgesetzes zu einer Richtlinie, Nationale Vollzugsakte zu europäischem Unionsrecht)

E. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis
Band 1269

Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV.

Dissertationsschrift

Buch (Taschenbuch)

64,90 €

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Beschreibung

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

26.06.2014

Verlag

Duncker & Humblot

Seitenzahl

172

Maße (L/B/H)

23,1/15,7/1,5 cm

Beschreibung

Rezension

»Zusammenfassend ist zu bemerken, dass es sich bei Schönemeyers Buch um eine gelungene, vor allem auch aufgrund der gerafften Darstellung der verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Hintergründe wertvolle, Arbeit handelt, die auch Lesern zu empfehlen ist, die nicht unmittelbar nur am Ergebnis des Untersuchungsauftrages interessiert sind.« Dr. Adolf Rebler, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 6/2015

»Schönemeyers Untersuchung ist demgegenüber wohltuend, insofern sie ebenso gründlich wie nüchtern Zuständigkeiten und Verfahrensvorschriften dahingehend analysiert, wo sich für das BVerfG entscheidungserhebliche unionsrechtliche Fragen ergeben können, die gegebenenfalls eine Vorlagepflicht gemäß Art 267 Abs 3 AEUV auslösen. Das zu rezensierende Buch verspricht dergestalt eine gewinnbringende Lektüre, auch wenn seine an und für sich aktuellen Ergebnisse durch die allerjüngste Entwicklung überflügelt wurden.« Andreas Th. Müller, in: Zeitschrift für Verwaltung, 1/2015

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

26.06.2014

Verlag

Duncker & Humblot

Seitenzahl

172

Maße (L/B/H)

23,1/15,7/1,5 cm

Gewicht

242 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-428-14121-0

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  • Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV.
  • A. Einführung

    Problemaufriss – Gang der Untersuchung

    B. Grundlagen der Arbeit

    Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht – Aufgabe und Stellung des BVerfG – Vorlagepflicht der Fachgerichte

    C. Vorlagepflicht des BVerfG

    BVerfG als einzelstaatliches Gericht – BVerfG als letztinstanzliches Gericht – Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage – Bindung des BVerfG an Entscheidungen des EuGH

    D. Vorlagepflichtige Konstellationen

    Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsmaßstab – Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsmaßstab – Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsgegenstand – Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsgegenstand (Zustimmungsgesetz zum Unionsvertrag, Umsetzungsgesetz zu einer Richtlinie, Nichtumsetzung einer Richtlinie, Nichtausführung von unmittelbar wirkendem Unionsrecht, Nichtausfertigung eines Umsetzungsgesetzes zu einer Richtlinie, Nationale Vollzugsakte zu europäischem Unionsrecht)

    E. Fazit

    Literatur- und Sachverzeichnis