Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle

Christoph Degenhart

Buch (Taschenbuch)
Buch (Taschenbuch)
22,00
22,00
inkl. gesetzl. MwSt.
inkl. gesetzl. MwSt.
Sofort lieferbar Versandkostenfrei
Sofort lieferbar
Versandkostenfrei

Weitere Formate

Beschreibung

Nicht das Risiko der Kernenergie habe sich mit „Fukushima“ geändert, jedoch die „Risikowahrnehmung“. Auf dieser Aussage einer eilends mit vorgegebener Zielrichtung eingesetzten, auf ungesicherter Tatsachengrundlage beratender „Ethik-Kommission“ beruht die Anordnung des beschleunigten Atomausstiegs durch die 13. Atomgesetznovelle, das „Herzstück“ der „Energiewende“. Die Entscheidungsgrundlagen für das Gesetz sind damit ebensowenig tragfähig wie die der Kommission. Hierbei wurden gesetzgeberische Sorgfaltspflichten ebenso verletzt, wie in der energiepolitischen Folgeneinschätzung, die die verfassungsrechtlichen Direktiven der Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit verfehlt. Grundsätzlich verkannt und in der Abwägung fehlgewichtet wurden Belange der Normadressaten, also der Unternehmen. Die Eingriffe in deren Grundrechte und grundrechtlich fundierte Vertrau-ensschutzpositionen erweisen sich als unverhältnismäßig in Relation zum Gesetzesziel.

Produktdetails

Einband Taschenbuch
Erscheinungsdatum 13.03.2013
Verlag Nomos
Seitenzahl 83
Maße (L/B/H) 22,8/15,1/1,2 cm
Gewicht 139 g
Auflage 1
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-8487-0295-4

Das meinen unsere Kund*innen

0.0/5.0

0 Bewertungen

Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel

Helfen Sie anderen Kund*innen durch Ihre Meinung

Erste Bewertung verfassen

Unsere Kund*innen meinen

0.0/5.0

0 Bewertungen

0 Bewertungen filtern

Weitere Artikel finden Sie in

  • artikelbild-0